Zur Verfassung - Berliner Hefte zu Geschichte und Gegenwart der Stadt #5

Zur Verfassung - Berliner Hefte zu Geschichte und Gegenwart der Stadt #5
Author: Elske Rosenfeld, Kerstin Meyer, Joerg Franzbecker
Publisher: Berliner Hefte
Language: German
Pages: 93
Size: 21 x 15 cm
Weight: 170 g
Binding: Softcover
ISBN: 9783946674030
Availability: In stock
Price: €7.00
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Product Description

Zur Verfassung
Recherchen, Dokumente 1989–2017
Elske Rosenfeld, Kerstin Meyer, Joerg Franzbecker

1990 galt in Ost-Berlin für ein halbes Jahr eine Verfassung, die weitreichende politische Bürgerrechte enthielt. Diese waren aus den Erfahrungen der Revolution 1989 von den Bürgerbewegungen und der Opposition am Zentralen Runden Tisch der DDR formuliert worden. Die Verankerung der erweiterten politischen Rechte in der gemeinsamen Landesverfassung scheiterte jedoch im ersten Gesamtberliner Abgeordnetenhaus – einzig die Volksgesetzgebung wurde übernommen. Damit ist es in Berlin möglich, Gesetze durch Volksentscheid und ohne das Parlament direkt zu beschließen. Das gelang bisher mit den Volksentscheiden zur Offenlegung der Wasserverträge und zum Erhalt des Tempelhofer Feldes. Für letzteren stimmte im Mai 2014 eine Mehrheit in allen Bezirken. Dennoch versuchten die Regierungsparteien, das Tempelhofer Feld-Gesetz wieder zu kippen. In Reaktion darauf wurde 2016 das Volksbegehren Volksentscheid Retten eingeleitet, um die Volksgesetzgebung in der Verfassung zu stärken. Beide Vorgänge, 1989/90 und 2016, hatten zum Ziel, dass alle Berliner*innen an der Ausgestaltung der Verfassung teilhaben können. Sie bilden die Klammer für dieses Heft.

96 Seiten, mit einer Bildstrecke von Elske Rosenfeld

November 2017